2005/06/02

Das Volk soll entscheiden? Das Volk hat keine Ahnung!

Kürzlich wurde die EU-Verfassung nach dem Paukenschlag in Frankreich auch in den Niederlande per Volksabstimmung abgelehnt. Die Wahlbeteilung war in beiden Fällen unerwartet hoch, was für die Niederlande das ganze dann auch bindend machte.
Abstimmungen oder Wahlen gehr ja gewöhnlich ein medialer und offentlichkeitswirksamer Wahlkampf voraus, wodurch die Bevölkerung Informationen erhält, welche notwendig sind um eine Entscheidung zu treffen.

Wurde die Bewohner der EU ausreichend über die Verfassung informiert? Wenn ich mir nicht übers Internet die Informationen über die Verfassung besorgt hätte, wäre ich wohl auch unwissend geblieben. Informationskampagnen, wie sie für so tiefgreifende Entscheidungen notwendig gewesen wären, hat es nie in einem angemessenen Ausmaß gegeben.
(Wenigstens wissen wir, dass Wien nicht Istanbul ist...)

Ich geh mal davon aus, dass es in Frankreich, sowie in den Niederlande ähnlich gewesen ist.
(Chiracs Apelle an die Bevölkerung mal ausgeschlossen. Die kamen sowieso erst nach den ersten Umfragen)

Vielleicht haben sich die Politiker durch die kaum vorhandene Informationsprolitik eine niedrige Wahlbeteiligung und so die Legitimation sich nicht an das Ergebnis zu halten erhofft.

Tatsache ist, dass eine volksnahe (wer hat das überhaupt verlangt!?) Europäische Union unter diesen Umständen kaum möglich ist und es zu der natürlichen Abwehrreaktion der Bevölkerung gekommen ist.
Vielleicht waren die Menschen auch informiert und haben sich mit Recht gegen die zunehmende Liberalisierung der Handelsrechte innerhalb der Union gewehrt.
Die Richtung, die jetzt eingeschlagen wurde, ist mir allerdings sympathisch.

Worauf ich hinaus will, weiß ich selber nicht mehr. Ich wollte nur mal das niederschreiben, was mir so durch den Kopf geht...

Kommentare:

arc hat gesagt…

Ich hätte auch mit "Nein" gestimmt. Eine Verfassung, die soziale Grundrechte wie "Recht auf Arbeit" normiert (Wer soll das bitte durchsetzen?), ist blanker Hohn.

Thomas hat gesagt…

ähnlich wie artikel I-3.
die bei (3) formulierten ideen sind zwar alle ganz nett, widersprechen sich aber bei der heutigen weltmarktsituation untereinander.

Rocke hat gesagt…

Alles doof!